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   OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17   

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https://dejure.org/2019,35682
OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17 (https://dejure.org/2019,35682)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.03.2019 - 1 LA 190/17 (https://dejure.org/2019,35682)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. März 2019 - 1 LA 190/17 (https://dejure.org/2019,35682)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Das Prozessgrundrecht soll sicherstellen, dass die gerichtliche Entscheidung frei von Verfahrensmängeln ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 -, juris, Rn. 9; Beschl. v. 19.6.1985 - 1 BvR 933/84 -, juris, Rn. 11).

    Da im Grundsatz eine Vermutung dafür streitet, dass das Gericht seiner diesbezüglichen Verpflichtung nachkommt, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nur dann anzunehmen, wenn besondere Umstände des Einzelfalles deutlich machen, dass dies wider Erwarten nicht geschehen ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06 -, a.a.O., Rn. 11; Beschl. v. 1.2.1978 - 1 BvR 426/77 -, juris, Rn. 16).

  • BVerfG, 14.01.1981 - 1 BvR 612/72

    Fluglärm

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Gerade bei Fragen akustischer Einwirkungen ist zu unterscheiden, ob der Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nur berührt oder ob dieses Grundrecht verletzt wird (vgl. z. B. BVerfG, B. v. 14.1.1981 - 1 BvR 612/72 -, BVerfGE 56, 54, 77; BVerwG, Urt. v. 29.7.1977 - IV C 51.75 -, BVerwGE 54, 211, 223).
  • BVerwG, 29.07.1977 - 4 C 51.75

    Vorbeugender Rechtsschutz gegen Maßnahmen kommunaler Rechtsetzung; Bekanntmachung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Gerade bei Fragen akustischer Einwirkungen ist zu unterscheiden, ob der Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nur berührt oder ob dieses Grundrecht verletzt wird (vgl. z. B. BVerfG, B. v. 14.1.1981 - 1 BvR 612/72 -, BVerfGE 56, 54, 77; BVerwG, Urt. v. 29.7.1977 - IV C 51.75 -, BVerwGE 54, 211, 223).
  • BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Da im Grundsatz eine Vermutung dafür streitet, dass das Gericht seiner diesbezüglichen Verpflichtung nachkommt, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nur dann anzunehmen, wenn besondere Umstände des Einzelfalles deutlich machen, dass dies wider Erwarten nicht geschehen ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06 -, a.a.O., Rn. 11; Beschl. v. 1.2.1978 - 1 BvR 426/77 -, juris, Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18

    Bahnlärm; Gebot der Rücksichtnahme; Lärm-Reflexion; Nachbarschutz

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Belästigungen oder Störungen, die "von ihnen ausgehen können" sind dabei nicht nur solche, die durch eine bestimmungsgemäße Nutzung hervorgerufen werden (so aber OVG NRW, Beschl. v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 -, juris, Rn. 5; Bay. VGH, Beschl. v. 31.7.2006 - 25 C 06.1706 -, juris, Rn. 4); vielmehr hat ein Bauvorhaben auch die Folgen zu verantworten, die dadurch entstehen, dass es für "fremdverursachten" Lärm wie ein Reflexionsschirm wirkt (vgl. Senat, Beschl. v. 14.2.2019 - 1 ME 135/18 -, juris, Rn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16

    Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Darzustellen ist weiter, dass sie entscheidungserheblich ist und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten steht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris, Rn. 32).
  • BVerfG, 05.10.1976 - 2 BvR 558/75

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verkennung des Begriffs der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Die Gerichte sind nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.10.1961 - 2 BvR 4/60 -, juris, Rn. 59; Beschl. v. 5.10.1976 - 2 BvR 558/75 -, juris, Rn. 13).
  • BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Das Prozessgrundrecht soll sicherstellen, dass die gerichtliche Entscheidung frei von Verfahrensmängeln ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 -, juris, Rn. 9; Beschl. v. 19.6.1985 - 1 BvR 933/84 -, juris, Rn. 11).
  • BVerfG, 03.10.1961 - 2 BvR 4/60

    Bayerische Feiertage

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Die Gerichte sind nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.10.1961 - 2 BvR 4/60 -, juris, Rn. 59; Beschl. v. 5.10.1976 - 2 BvR 558/75 -, juris, Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13

    Abwägung; Flächennutzungsplan; Lärm; Reflexion; Schallreflexionen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
    Sie hat die Möglichkeit, Lärmschutzbelange betroffener Anwohner ungeachtet der Überschreitung der Gesundheitsgefährdungsschwelle unter bestimmten Umständen - wie hier - hintanzustellen (vgl. Senat, Urt. v. 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, juris, Rn. 33 unter Verweis auf Senatsbeschl. v. 10.3.2014 - 1 MN 209/13 -, n.v.).
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2011 - 1 ME 252/10

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans mit einer gebietsbezogenen

  • BVerfG, 26.01.1983 - 1 BvR 614/80

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

  • OVG Niedersachsen, 03.07.2006 - 5 LA 347/04

    Entscheidungserheblichkeit des nichtgehörten Vorbringens als Voraussetzung für

  • BVerfG, 17.07.1996 - 1 BvR 55/96

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch verspätete

  • BVerwG, 29.08.1984 - 9 B 11247.82

    Verhandlung - Ausschluß - Dolmetscher - Rechtsfolge - Ablehnung -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2018 - 10 B 234/18

    Bauherr ist nicht für Straßenlärm verantwortlich!

  • VGH Bayern, 31.07.2006 - 25 CS 06.1705

    Reflexionen des Straßenlärms

  • VG Braunschweig, 10.12.2013 - 2 B 1660/13

    Der Schattenwurf eines Gebäudes

  • OVG Niedersachsen, 10.03.2014 - 1 MN 209/13

    Der Bebauungsplan für den "Ilmenau Garten"

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