Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs 7 BauGB; § 15 Abs 1 S 2 BauNVO
Abwägung; Bebauungsplan; Gesundheitsgefährdung; Lärm; Schallreflexion; Vorbelastung; Zumutbarkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 11.10.2017 - 2 A 271/16
- OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
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- BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06
Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Das Prozessgrundrecht soll sicherstellen, dass die gerichtliche Entscheidung frei von Verfahrensmängeln ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 -, juris, Rn. 9;… Beschl. v. 19.6.1985 - 1 BvR 933/84 -, juris, Rn. 11).Da im Grundsatz eine Vermutung dafür streitet, dass das Gericht seiner diesbezüglichen Verpflichtung nachkommt, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nur dann anzunehmen, wenn besondere Umstände des Einzelfalles deutlich machen, dass dies wider Erwarten nicht geschehen ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06 -, a.a.O., Rn. 11;… Beschl. v. 1.2.1978 - 1 BvR 426/77 -, juris, Rn. 16).
- BVerfG, 14.01.1981 - 1 BvR 612/72
Fluglärm
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Gerade bei Fragen akustischer Einwirkungen ist zu unterscheiden, ob der Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nur berührt oder ob dieses Grundrecht verletzt wird (vgl. z. B. BVerfG, B. v. 14.1.1981 - 1 BvR 612/72 -, BVerfGE 56, 54, 77;… BVerwG, Urt. v. 29.7.1977 - IV C 51.75 -, BVerwGE 54, 211, 223). - BVerwG, 29.07.1977 - 4 C 51.75
Vorbeugender Rechtsschutz gegen Maßnahmen kommunaler Rechtsetzung; Bekanntmachung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Gerade bei Fragen akustischer Einwirkungen ist zu unterscheiden, ob der Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nur berührt oder ob dieses Grundrecht verletzt wird (vgl. z. B. BVerfG, B. v. 14.1.1981 - 1 BvR 612/72 -, BVerfGE 56, 54, 77; BVerwG, Urt. v. 29.7.1977 - IV C 51.75 -, BVerwGE 54, 211, 223).
- BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Da im Grundsatz eine Vermutung dafür streitet, dass das Gericht seiner diesbezüglichen Verpflichtung nachkommt, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nur dann anzunehmen, wenn besondere Umstände des Einzelfalles deutlich machen, dass dies wider Erwarten nicht geschehen ist (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06 -, a.a.O., Rn. 11; Beschl. v. 1.2.1978 - 1 BvR 426/77 -, juris, Rn. 16). - OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18
Bahnlärm; Gebot der Rücksichtnahme; Lärm-Reflexion; Nachbarschutz
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Belästigungen oder Störungen, die "von ihnen ausgehen können" sind dabei nicht nur solche, die durch eine bestimmungsgemäße Nutzung hervorgerufen werden (…so aber OVG NRW, Beschl. v. 2.5.2018 - 10 B 234/18 -, juris, Rn. 5;… Bay. VGH, Beschl. v. 31.7.2006 - 25 C 06.1706 -, juris, Rn. 4); vielmehr hat ein Bauvorhaben auch die Folgen zu verantworten, die dadurch entstehen, dass es für "fremdverursachten" Lärm wie ein Reflexionsschirm wirkt (vgl. Senat, Beschl. v. 14.2.2019 - 1 ME 135/18 -, juris, Rn. 18). - OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16
Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Darzustellen ist weiter, dass sie entscheidungserheblich ist und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten steht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris, Rn. 32). - BVerfG, 05.10.1976 - 2 BvR 558/75
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verkennung des Begriffs der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Die Gerichte sind nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.10.1961 - 2 BvR 4/60 -, juris, Rn. 59; Beschl. v. 5.10.1976 - 2 BvR 558/75 -, juris, Rn. 13). - BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Das Prozessgrundrecht soll sicherstellen, dass die gerichtliche Entscheidung frei von Verfahrensmängeln ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 -, juris, Rn. 9; Beschl. v. 19.6.1985 - 1 BvR 933/84 -, juris, Rn. 11). - BVerfG, 03.10.1961 - 2 BvR 4/60
Bayerische Feiertage
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Die Gerichte sind nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.10.1961 - 2 BvR 4/60 -, juris, Rn. 59;… Beschl. v. 5.10.1976 - 2 BvR 558/75 -, juris, Rn. 13). - OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13
Abwägung; Flächennutzungsplan; Lärm; Reflexion; Schallreflexionen
Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17
Sie hat die Möglichkeit, Lärmschutzbelange betroffener Anwohner ungeachtet der Überschreitung der Gesundheitsgefährdungsschwelle unter bestimmten Umständen - wie hier - hintanzustellen (vgl. Senat, Urt. v. 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, juris, Rn. 33 unter Verweis auf Senatsbeschl. v. 10.3.2014 - 1 MN 209/13 -, n.v.). - OVG Niedersachsen, 18.02.2011 - 1 ME 252/10
Wirksamkeit eines Bebauungsplans mit einer gebietsbezogenen …
- BVerfG, 26.01.1983 - 1 BvR 614/80
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
- OVG Niedersachsen, 03.07.2006 - 5 LA 347/04
Entscheidungserheblichkeit des nichtgehörten Vorbringens als Voraussetzung für …
- BVerfG, 17.07.1996 - 1 BvR 55/96
Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch verspätete …
- BVerwG, 29.08.1984 - 9 B 11247.82
Verhandlung - Ausschluß - Dolmetscher - Rechtsfolge - Ablehnung - …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2018 - 10 B 234/18
Bauherr ist nicht für Straßenlärm verantwortlich!
- VGH Bayern, 31.07.2006 - 25 CS 06.1705
Reflexionen des Straßenlärms
- VG Braunschweig, 10.12.2013 - 2 B 1660/13
Der Schattenwurf eines Gebäudes
- OVG Niedersachsen, 10.03.2014 - 1 MN 209/13
Der Bebauungsplan für den "Ilmenau Garten"